Januar 2005

Guude loitz,,
ersdemal wünsch ich allen die es verdient haben und lieb und nett zu ihren mitmenschen und tieren waren und sind, ein schönes neues und gesundes jahr.
Ich möchte diesmal wieder ein bißchen was persönliches schreiben, dass unterscheidet uns ja schließlich auch von den anderen parteien.
Schließlich wählt ihr ja nicht nur programme, sondern menschen und ich finde menschen wichtiger als programme und statuten.

WER AUF MEIN PERSÖNLICHES SENTIMENTALES RUMGESCHMALZE KEIN BOCK HAT................... STOP!!!!!!!!!!!!!

LEST KERSTINS GEILE HAUSHALTSREDE

HIER ALSO NED WEITERLESEN!!!!!!! IS MEIN PERSÖNLICHER KRAM

So nun zum eigentlichen grund meines diesmonatlichen ergusses. Wie ihr wisst, oder auch nicht ist meine frau (Nudel auch oder auch Walli)vor über 3 jahren (am 19.10.01) totgefahren worden.
Was außer der schönen erinnerungen von Nudel blieb, war Fanta, ihr über (fast) alles geliebtes bullterriermädchen.Meine frau und ich waren/sind bzw. bin im tierschutz engagiert und sind deswegen auch gewissermaßen auf den hund gekommen.Wir engagier(t)en uns hauptsächlich für listenhunde(fälschlicherweise oft als kampfhunde bezeichnet), weil gerade diese hunde kaum eine lobby haben und nur sehr schwer an vernünftige loitchen zu vermitteln sind.
Ein hauptproblem besteht nämlich darin, dass dadurch das diese hunde als kampfhunde bezeichnet werden, massig loitchen mit zu kleinem hirn oder/und geschlechtsteil meinen sie müssten diese tiere benutzen um einen auf dicke hose zumachen.
Dann oh wunder, sind diese hunde oft nicht agro drauf:... konsequenz:......“ey alda, dein hund knurrt überhaupt ned, der wedelt ja mim schwanz, des soll en kampfhund sein???????“ Tja.....das is natürlich nix! Also wird der arme köter solang geknechtet, bis er in die schablone „kampfhund“ passt.
Ich behaupte, dass kriegt man mit fast jedem hund hin.

Ich sag oich...........wie fast imma.........die menschen sind die arschlöcher, ned die viescher.

Holla, ich bin ein bisschen abgeschweift.
Nun als meine frau dann nicht mehr war, hatte ich zu meinem trost die 4gebeinige halbwaise Fanta, die mir sehr über die schwere zeit geholfen hat. Wenn ich nachhause gekommen bin, war es nicht trostlos und leer sondern Fanta war da und hat mich begrüßt und sich auf mich gefreut. Wir sind zusammen in urlaub gefahren, haben auf dem sofa fernsehgeschaut und geknuddelt, sind zusammen spazieren gegangen, was auch immer. Fanta hat mir ihre liebe gegeben und hat mich wahnsinnig getröstet.
Nun war Fanta aber schon zum zeitpunkt von Nudels tod 10 jahre alt gewesen und hatte halt auch die alterstypischen krankheiten, von herz über knochenprobleme bis hin zu allergien. Naja, und das wurde halt natürlich alles nicht besser und jetzt nach über 3 jahren, ist es an mir gewesen eine der schwersten, schlimmsten und doch leichtesten entscheidung meines lebens treffen zu müssen.

Fanta hat in den letzten wochen immer mehr schmerzen gehabt, und auch die exzeme an den pfoten haben wieder angefangen zu eitern und machten ihr das laufen schwer und schwerer. Die kälte schmerzte ihre alten knochen und sie wollte auch nicht mehr richtig essen.Tierarzt Dr. Kniese und sein team, meiner meinung nach ist man da mit seim viehzeusch bestens aufgehoben, haben Fanta zwar durch verschärften beschuß mit schmerzspritzen und sonstigen mittelchen zwar wieder so halbwegs hingekriegt, aber es wäre nur ne frage der zeit gewesen, bis das leiden wieder angefangen hätte.

Zum glück kann man zumindest bei tieren die entscheidung zwischen leiden und erlösung treffen.
Ich entschied mich für erlösung, obwohl sich soviel in mir wehrte. Alles andere wäre egoismus. Mit der entscheidung für den tod von Fanta, hieß das gleichzeitig entscheidung für die trennung vom letzten lebendigen teil von Nudel. Denn Fanta war ihr hund und irgendwie, war Nudel durch Fanta auch bei mir. Die trauer ist eigentlich immer eine trauer um sich selbst, um die lücke, die leere die durch tod oder durch verlust entsteht. Aber das ist nichts böses, das ist legitim, man sollte nur so ehrlich sein und das eingestehen. Die toten haben nichts mehr von trauer oder leid das zurückbleibt. Es ist der eigene schmerz der so weh tut.
Zum glück hat mir frau strey von der bullterrier lobby einen supertipp gegeben, den ich hier gerne weitergeben möchte. Es ist zwar ein großer betrug, aber in dem fall okee, denk ich. Ich hab Fanta erstmal nur ne betäubungsspritze geben lassen, dann hab ich zu ihr gesagt “ auf mädel nach hause“ und sie hat ihre alten knochen geschwungen , wie lange nicht mehr. Wie eine rakete schwanzwedelnd ab ins auto und sich gefreut wie ein schneekönig.
Nun bin ich laaaaaaaaangsam, mit dem auto richtung nach hause gefahren und als ich gedacht habe sie schläft, hab ich angehalten und mich davon überzeugt. Dann hab ich den großen verrat begangen und bin zurück zur praxis gefahren, wo sie dann die todesspritze bekommen hat. Aber das hat Fanta schon nicht mehr mitgeschnitten, da hat sie tief und fest geschlafen.Zum schluß möchte ich noch erwähnenen, - lacht mich aus is mir aber scheißegal!!!!!!!!!! - dass ich am näxten tag nach holland zu einem tierkrematorium gefahren bin. Dort hat Fanta den selben weg wie ihr frauchen genommen. Ich habe fantas asche mit zurückgenommen und dann das getan, über was ich hier nicht schreiben möchte, aber was jeder von oich der herz und gefühl hat, auch gemacht hätte.

Nudel und Fanta sind jetzt wieder zusammen. Und ich froi mich drüber.

De jörg d.

Herr Stadtverordnetenvorsteher, 
Meine Damen und Herren,

zunächst einmal wollen wir etwas für die Opposition ungewöhnliches tun und uns hinter die Haushaltspläne für die Einzelpläne 2 und 4, d.h. Schulen und soziale Sicherung, stellen. Bis jetzt: 

sowie der Versuch die drastischen Kürzungen der Landesregierung aufzufangen und damit die sozialen Einrichtungen in Darmstadt zu sichern sind für uns Schritte in die richtige Richtung, die wir absolut unterstützenswert finden. Sicherlich sind durch den jahrelangen Investitionsstau an Schulen und Kindertagesstätten im Augenblick alle eingesetzten Mittel eigentlich zu niedrig, aber die von Dezernentin Wagner auf mehrere Jahre angelegten Sanierungsprogramme sind der momentanen Finanzsituation angemessen. Wir hoffen, dass diese ausgewogene Planung auch nicht bei den Haushaltskonsolidierungen dem Rotstift (dem Sprichwörtlichen) zum Opfer fällt, den wer hier spart, verhält sich auch rein finanziell gesehen kontraproduktiv, da der Preis für Kürzungen im sozialen und Bildungsbereich langfristig gerechnet weitaus höher ist als die Einsparungen. Wir stimmen also mit RotGrün für die Einzelpläne 2 und 4.

Es finden sich aber leider auch Fehleinschätzungen und Fehlinvestitionen.
Von der Eissporthalle bis zum Querbahnsteig ziehen sich die Euroschlucker, die wie (gott)gegeben hingenommen werden und denen jedes Jahr immer wieder durch den kommunalen Eurotropf nicht vorhandenes Leben künstlich eingeimpft wird: So wird in Darmstadt ungeachtet der Haushaltslage fleißig gebaut. Zum Beispiel unser Wissenschafts- und Kongresszentrum für ca. 68 Millionen Euro. Wir sind nicht grundsätzlich gegen ein Wissenschafts- und Kongresszentrum. Wir wundern uns nur darüber, dass das, was in Wiesbaden  gewinnbringend  geplant und umgesetzt wurde, in Darmstadt  so geplant wird, dass es spätestens zwei Jahren nach Inbetriebnahme ein Riesen Zuschussbetrieb für die Stadt ist. Es langt nicht, einfach nur ein Wissenschafts- und Kongresszentrum mit einem angegliedertem Hotel zu bauen. Nein, es muss eine riesige Fläche für das Cybernarium und weitere Verkaufsflächen eingeplant werden. Und das, obwohl es in dieser Stadt mehr als genug freistehende Verkaufsflächen gibt, wie die Industrie und Handelskammer immer wieder zu bedenken gibt.
Das Cybernarium selbst ist weit davon entfernt ein Publikumsmagnet zu sein und wird, wenns gut läuft, vielleicht ein zwei Jahre kostendeckend arbeiten, aber danach ein Zuschussbetrieb sein.

Herr Wenzel und Herr Feuchtinger, sie haben gute Ideen und es ist zu bedauern, dass sie nicht Dezernenten waren, als es noch Geld in dieser Stadt gab (und das ist ja erschreckenderweise nicht allzu lange her). Wir wünschen uns in der derzeitigen Situation etwas mehr Pragmatismus. Es kann und muss eigentlich die einzige Antwort auf eine Neuverschuldung von rund 180 Mio. Euro in den nächsten zwei Jahren sein, dass es:

Und das heißt nicht, dass wir die eben genannten Pläne schlecht finden, aber der Gedanke, dass deren Umsetzung nur mit Krediten stattfinden kann, die unsere Kinder noch abbezahlen werden, stört uns enorm.

Weiterhin führt sich die Stadt Darmstadt nach dem Motto: Die Guten ins Töpfchen, die Schlechten ins Kröpfchen durch die Aufteilung der Centralstation in einen Kulturbetrieb und eine Gastronomie GmbH fein säuberlich die Verluste von über 600 000 Euro zu, die Gewinne dürfen andere einstreichen. Ob das im Sinne der Vertretung von Bürgerinteressen ist, sei mal dahingestellt.
Überhaupt die Kultur: Keine Frage, fast alle Kulturellen Veranstaltungen sind Zuschussbetriebe, dennoch variiert die Höhe der Zuschüsse beträchtlich. Ob die Stadt Darmstadt unbedingt ein Riesen Staatstheater braucht, das trotz Komplementärfinanzierung mit dem Land mit ca. 11,5 Mio. Euro jährlich vor allem ein Riesen Subventionsbetrieb ist, bezweifeln wir. Wenn pro verkaufter Karte eine Subvention von ca. 100 Euro stattfinden muss, ist das einfach zu viel. Oder anders gesagt: Wenn diese Form hegemonialer Kultur in der Bevölkerung keinen Zuspruch mehr findet, sollte man ehrlicherweise das Staatstheater schließen. Was Kultur ist, bestimmt nicht die Politik, dass bestimmt vor allem der Bürger durch sein Interesse.


Überall ist die Rede von der Nutzung von Synergieeffekten, deshalb wundern wir uns auch über den Antrag der SPD Fraktion, in der Heimstättensiedlung das Bürgerbüro neu zu besetzen. Mal ehrlich, wir denken, es ist an der Zeit, den Bürgern zu sagen, dass kein Geld da ist für Bürgerbüros und Bezirksverwaltungen, die pro Jahr ca. 650 000 Euro kosten. Natürlich ist Bürgernähe und Kundenfreundlichkeit für eine dienstleistungsorientierte Verwaltung sehr wichtig, nur: Es ist nicht bezahlbar zur Zeit.

Man kann vieles machen, wenn das Geld da ist: In Island sind z.B. die Öffentlichen Plätze mit Fußbodenheizungen unterlegt, das ist eine feine Sache. Genau wie Bürgerbüros. Es an der Zeit, den Bürgern deutlich mitzuteilen, dass man finanzpolitisch an einem Punkt angelangt ist, an dem es vielleicht schon in zwei drei Jahren darum gehen wird, ob das Bessunger Schwimmbad geschlossen wird, das Vivarium, die Bücherei, das Nordbad, die Eissporthalle: der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt. Unter diesem Gesichtspunkt bin ich mir sicher, dass die allermeisten Bürger um diese Institutionen zu erhalten gerne auf ein Bürgerbüro bzw. eine Bezirksverwaltung in ihrer Nähe verzichten, und sich für die Erledigung ihrer Amtsangelegenheiten gerne in die Innenstadt bemühen. Für diejenigen, die wirklich nicht kommen können und die auch niemanden haben, der für sie gehen kann (und das ist ein verschwindend geringer Teil), könnte man einen mobilen Dienst bei der Stadt einrichten, oder man könnte einen Bus durch die Stadtteile fahren lassen, ähnlich dem Büchereibus, der diese Bedürfnisse abdeckt. Statt es den Bürgern bei ihren wenigen Amtsgängen so bequem wie möglich zu machen, wäre es wichtiger, ihnen zu verdeutlichen, wie prekär die Finanzsituation ist. Es ist gerade durch die Situation ungenügender finanzieller Ressourcen wichtig, die Einwohner an politischen Haushaltsentscheidungen zu beteiligen. Gemeinsam gefällte und gut begründete Sparentscheidungen lassen sich leichter mittragen und ertragen, als das Gefühl der Bevölkerung, etwas übergestülpt zu bekommen und gar nicht zu wissen, für was DIE unser Geld eigentlich ausgeben.

Aber wahrscheinlich wird nicht an den von mir genannten Bereichen gespart werden, gespart werden wird, wie überall, an den Personalkosten. Und da ergeben sich durchaus paradoxe Effekte: Ein Beispiel will ich Ihnen nennen: Die Stadt finanziert kirchliche Kindergärten mit teilweise bis zu 117 %, weil sich die Kirche einen Verwaltungskostenanteil mitbezahlen lässt. Selber machen wäre günstiger. Aber das geht ja nicht, weil kein Personal eingestellt werden darf, bzw. noch welches abgebaut werden soll. Deshalb wird das Subsidiaritätsprinzip in letzter Zeit auffallend oft angewendet. Hier ist doch ernsthaft die Frage zu stellen: Soll eigentlich gespart werden oder sollen nur die Zahlen geschönt werden?

Die Zeit der Haushaltsverabschiedungen ist auch die Zeit der großen Schuldzuweisugen: Warum stehen die Kommunen eigentlich so schlecht da? Wir als kleine Fraktion können das gegenseitige Gemetzel auf kommunaler Ebene nicht nachvollziehen. Die Gründe für den Verfall der Kommunen sind sowohl bei der CDU auf Landesebene zu suchen, als auch bei RotGrün in Berlin, da könnt ihr euch einfach gegenseitig die Hand reichen. Aufgaben- und Kostenverlagerung auf die Kommunen sowie Einschnitte in die kommunalen Einnahmen sind erschreckenderweise immer noch ein durchgängiges politisches Prinzip in Deutschland, egal ob auf Landes oder Bundesebene.
Bedenklich ist auch die Tendenz, dass Bund und Land immer mehr zweckgebundene Mittel zur Verfügung stellen, statt den Kommunen die Gelder zur freien Verfügung zu überlassen, denn die wissen ja am besten, was benötigt wird. Aber zu dem Thema kommunale Finanzreform brauchen wir keine großen Worte zu verlieren, die Problematik kennen Sie sicher besser und trotzdem scheint es Ihnen nicht möglich zu sein, die Interessen der Kommunen auf der Landes- und Bundesebene bei ihren Mutterparteien besser zu vertreten.

Herr Partsch, sie möchte ich als letztes zitieren. Sie haben in der letzten Stavo den Satz geprägt: Diese Stadt wird wachsen. Wir möchten dagegen halten: Diese Stadt muss entgegen aller wirtschaftlichen Regeln im Augenblick nicht wachsen. Wenn es gelingt, in der derzeitigen Situation dass zu erhalten, was Darmstadt hat, ist verdammt viel gelungen.

 

Antwort für Jochen Partsch, der in der Stavo auf diesen Absatz eingegangen ist und unsere Einstellung als alternative Hilflosigkeit bezeichnet hat: Das ist keine alternative Hilflosigkeit, Herr Partsch, man muß nicht diesen ganzen Wirtschaftsquatsch glauben und denken, dass man immer nur wachsen, wachsen wachsen müßte, wo soll den alles hinwachsen? Die Wirtschaft wächst immer weiter, das Gemüse wird nicht mehr schlecht, unsere Kinder haben keine Schäden mehr und wir werden nicht mehr alt: schöne neue Welt.