Guude loitz,
es is geschafft!!!!!..trotz größtmöglicher "basisdemokratie" sind wir zu nem ergebniss gekommen.
Nachdem die diskussion in der kerngruppe von uffbasse und auch die öffentliche veranstaltung, die zur hilfe für eine entscheidungsfindung dienen sollte, gezeigt hat, das das duldungsmodell das einzig mögliche zur demokratischen umsetzung des wahlausgangs ist, haben wir beschlossen für ein solches zur verfügung zu stehen.
Nachdem die spd mit 90% dafür gestimmt hat, die grünen sogar einstimmig!.. dürfte dem jetzt EIGENTLICH (!) nix mehr im weg stehen.
In kurzform die eckpfeiler:
Rot/grün bekommt die sichere zusage, das wir den haushalt mittragen.
Wir können aber in allen anderen belangen, ob magistratsvorlagen, personalfragen oder was immer unseren standpunkt nicht nur vertreten sondern auch demgemäß abstimmen.
Natürlich kann rot/grün bei entscheidungen die wir nicht mittragen andere partner zur mehrheitsfindung suchen.
Das heißt zwar das bestimmt einige frösche bis kröten in den haushalt kommen, aber besser ein rot/grüner haushalt mit uffbasserischer lasur, als ein rot/grün/gelber mit brutaslten kürzungen im sozialen bereich und der aufgabe jedweder öffentlichen kontrolle über die grundversorgung der bürger durch privatisierung (ob wohnraum, energie oder sonstiges).
Oder auch ein rot/schwarzer haushalt (landespfalzgraf koch lässt grüßen)
Oder gar ein pflichthaushalt des regierungspräsidiums in dem keinerlei freiwilligen leistungen der stadt mehr genehmigt wären (zuschüsse für vereine, kulturgruppen, kinderversorgung und vieles mehr).
Wir haben rot/grün ein forderungenkatalog vorgelegt und festgestellt, das es ganz viele gemeinsame schnittpunkte gibt.
Die kagge muss halt umgesetzt werden.
Das ist jetzt alles nur mal so`n rantasten gewesen, aber es ist doch ersichtlich, das es viele schnittpunkte gibt, die rot/grün nur mit uns umsetzen kann, so wie wir diese nur mit rot/grün erreichen können.
Jetzt gilts halt mal abzuwarten, ob es bei der rot/grünen entscheidung für das modell bleibt.
Da wir bei der stadtverordnetenvorsteherwahl die koalition nicht unterstützt haben sind se jetzt sauer.
Unser stimmverhalten war zwar nicht teil der abmachung es ist aber wohl davon ausgegangen worden, das wir mit ihnen stimmen und jetzt dampfts halt.
Laut einer bekannten darmstädter tageszeitung würden wieder verhandlungen mit der fdpee geführt.
Komisch!!!!!!!!!!!!
Grad die fdp die im sozialen wie im verwaltungsbereich kürzen will wie sau.
Ob die fdp sich bei wiederwahl von danny wagner dran erinnert, das sie vor nicht mal 2 monaten einen untersuchungsausschuss gegen diese am reg. Präsidium beantragen wollte?
Ob die fdp sich an ihre worte über die eignung von frau wagner als dezernentin erinnert???
Hmmmmmmmmmm?????. Werden sehen wie der hase läuft.
Auf alle fälle sind wir mit zitternden knien und flatternden hosen bereit verantwortung zu übernehmen.
Wir haben so entschieden und werden unser bestes geben, wir werden weiter ehrlich sein und unsser wort halten!!!!!..das geht aber nur wenn man uns unsere stimme nicht nimmt.
Und ihr liebe freund und wähler!!!!passt ein bisschen mit auf uns auf .
Das wir ned irgend ne scheiße baun, ohne es vielleicht zu merken.
De jörg d.
die Vollversammlung von Uffbasse hat gestern, nach ausführlicher Diskussion, einstimmig beschlossen, sich dem Vorentscheid der Tolerierung einer rot/grünen Koalition anzuschließen.
Bei 27 Ja-Stimmen, keiner Enthaltung und keiner Gegenstimme ist das Votum zwar sehr deutlich, dokumentiert aber nicht die Bedenken und Unsicherheiten, die noch bestehen.
Da der Beschluss zwar unsere Zustimmung zum Haushalt, nicht aber die Freiheit unserer Entscheidungen in allen Sach- und Personalfragen bindet, halten wir dies trotzdem für den richtigen Weg Darmstadt so sozial, bunt und offen wie möglich zu gestalten.
In Anbetracht der Tatsache, dass alles was im Haushalt steht, mit Mehrheiten des Stadtparlaments beschlossen werden muss, ist uns dadurch natürlich ebenfalls ein "gewisser" Einfluss auf diesen gegeben.
Falls die Koalition sich für Entscheidungen, die nicht in unserem Sinne sind, andere Mehrheiten sucht, um diese umzusetzen, so hat der Wähler durch die momentane Zusammensetzung des Parlamentes dies so entschieden und wir werden das akzeptieren.
Rot/Grün wird im Gegenzug Forderungen von uns, die teilweise sogar deckungsgleich mit deren Zielen sind, in ihr Koalitionspapier aufnehmen und wir werden gemeinsam darangehen, diese schnellstmöglich umzusetzen.
Soweit der Stand unsererseits, da uns aber auch noch nach erfolgten Wahlen die Meinung unserer Wähler wichtig ist, haben wir Folgendes beschlossen:
Das Ende der Veranstaltung ist für 21.00 vorgesehen, da ein offenes Ende eine Einladung an alle Kampfbabbler wäre.
Falls es trotzdem zu weltumfassenden rhetorischen Ausschweifungen kommen sollte, werden wir eine Redezeitbegrenzung festlegen, sodass möglichst alle mal zu Wort kommen.
Wir wollen Argumente für und wider das Tolerierungsmodell sammeln und diese in unsere abschließende Entscheidung einbeziehen.
Ebenso werden wir unsere Ziele und Forderungen an die rotgrüne Koalition und deren Stellungnahme dazu vorstellen.
Im Anschluss an die Veranstaltung werden wir unsere endgültige Entscheidung bekannt geben.
Bisher wurde von uns nur ein Sondierungsgespräch mit SPD/Grüne geführt. Es sind sonst keine Parteien mit einem Gesprächsangebot an uns herangetreten.
Das Gespräch mit SPD/Grüne endete mit der Aussage von allen drei Fraktionen, miteinander im Gespräch bleiben zu wollen. Es wurde vereinbart, sich erneut zu treffen und in einem weiteren Gespräch die gegenseitigen Forderungen und Bedingungen darzustellen. Erst nach einem solchen Gespräch ist es aus unserer Sicht überhaupt möglich, konkreter über eine Tolerierung zu verhandeln.
Dieses Gespräch hat bislang nicht stattgefunden.
Bisher sind weder Forderungen von uns gestellt worden, noch haben wir irgendwelche Zugeständnisse oder Zusagen zu irgendeinem Sachthema bekommen.
Es lagen und liegen uns weiterhin keine Forderungen von Rot/Grün vor (außer das die Zustimmung zum Gesamthaushalt unabdingbar wäre).
Außerdem wurden uns definitiv keinerlei verbindliche Zusagen zum Erhalt der Oettinger Villa und zur Förderung freier, alternativer Kultur
gegeben!!!!!
Diese Forderungen wären, neben anderen, in unseren Bedingungen zur Tolerierung einer Minderheitenregierung selbstverständlich enthalten.
Uns ist aber klar, dass sich Darmstadt nicht nur darauf reduziert, so wie auch wir uns nicht nur darauf reduzieren lassen werden.
Bei der Anzahl der Stimmen, die wir erhalten haben, ist nicht davon auszugehen, dass uns nur Punker gewählt haben. Viele der Menschen, die uns gewählt haben verbindet vor allem die Hoffnung auf Veränderung und auf einen frischen, unkonventiollen Einfluss im Parlament.
Wir sind selbstverständlich weiterhin gesprächsbereit, da wir eine tiefe Verantwortung für diese Stadt und unsere Wähler empfinden. Wir werden sehen, ob sich die ehemals so großen Volks(?)parteien noch mal melden.
Falls es zu einem erneuten Treffen mit einer der etablierten Parteien kommt und sich ein wie auch immer gestalteter Konsens abzeichnen sollte, werden wir, nachdem wir uns intern abgesprochen haben, eine öffentliche Veranstaltung abhalten um auch unsere Wähler in die Entscheidungsfindung einzubeziehen.
Das mag zwar ungewöhnlich sein, aber wir möchten die Macht, die uns gegeben wurde, möglichst breit in die Bevölkerung zurückgeben, um so eine möglichst große Bürgerbeteiligung sicherzustellen.
Interessant wird bestimmt auch der Aspekt der vor der Wahl angestrebten Verkleinerung des Magistrats (wir hatten dazu schon am 26.4.2004 einen entsprechenden Antrag eingebracht, der abgelehnt wurde).
In Darmstadt besteht der hauptamtliche Magistrat aus 6 hauptamtlichen Stadträten (Offenbach schafft es bei fast gleicher Einwohnerzahl mit 3 Stadträten). Vor der Wahl waren sich alle einig, hier eine Stelle zu streichen. Gerade auch die in der Verwaltung so sparwillige FDP. Wir sind gespannt, ob diese Pläne jetzt fallen gelassen werden, damit die FDP auch einen Dezernenten stellen kann.
Ebenso ärgerlich ist, dass über die offizielle Homepage der Stadt Darmstadt suggeriert wird, das die Stadtverordnetenversammlung nach der Hessischen Gemeindeverordnung mit 71 Personen besetzt sein müsse.
Richtig ist vielmehr, das man auch das Parlament nach § 38 HGO auf bis zu 59 Mitglieder verkleinern könnte, was wir sehr begrüßen würden.