VÖ: 13. Juni 2009
ergebniss bürgerentscheid
Hab mal rumgerechnet:
Anscheinend ist der Bürgerentscheid wegen 235 fehlender Stimmen gescheitert, obwohl die Mehrheit der Wähler/innen gegen die Norostdurchführung votiert haben.
Es folgen demokratische Zahlenspiele:
104.309 Wahlberechtigte geteilt durch 4 (= 25%) wären 26.077 nötige stimmen um die NOU zu kippen..
Es haben allerdings „nur“ 25.842 gegen die NOU gestimmt.
Was heißt trotz 54,6% NOU Gegnern gegen 45,4% Befürwortern ist der Bürgerentscheid bei 46,6% Wahlbeteiligung wahrscheinlich abgelehnt.
Wir von Uffbasse fragen uns.
Ist es vertretbar wegen nicht mal ganz einem!!!! fehlendem Prozent (235 Stimmen) weiterhin auf den Bau der Nordostdurchführung zu bestehen?
Rein rechtlich ist dies unbestreitbar aber………
Moral ist nicht immer justiziabel, aber vielleicht könnte Politik moralisch und damit wieder wählbar werden.
Dazu Vergangenes und doch Aktuelles:
Kommunalwahl 2006
Wahlbeteiligung 43,7%
SPD,GRÜNE und FDP bestimmen mit „nur“ 51,3% Mehrheit über die Geschicke unserer Stadt.
Oberbürgermeisterwahl 2005
Wahlbeteiligung 43,2%
Oberbürgermeister wird Walter Hoffmann mit 55,4% Wählern.
Das waren 23.960 Stimmen.
Oberbürgermeister Hoffmann hat fast 10% weniger Wähler (1.882 Stimmen), wie Bürger gegen die Nordostdurchführung gestimmt haben!!!!
8. Juni 2009 um 07:58
[…] Qurorum und die Folgen stößt auch mir etwas auf, wenn man – wie Uffbasse – auf die Oberbürgermeisterwahl 2005 guckt: Oberbürgermeisterwahl 2005: Wahlbeteiligung […]
8. Juni 2009 um 17:15
Damit lässt sich zumindest festhalten: gäbe es solch eine 25%-Klausel auch bei Oberbürgermeister- oder Kommunalwahlen wäre weder Herr Hoffmann noch die Ampelkoalition - die jetzt endgültig über die Nordostumgehung entscheidet - im Amt. Interessanter Aspekt. Vielleicht sollte man so was mal für die nächste OB-Wahl einführen. Bei Scheitern an der 25%-Klausel wird Darmstadt dann geschäftsführend von Dagmar Metzger regiert… oder so ähnlich… oder wir reaktivieren den Großherzog - Herr Hoffmann sieht ihm auf manchen Fotos ja nicht mal ganz unähnlich.
21. Juni 2009 um 02:42
guude jörg h.,
hihi…. daran hab ich noch garned gedacht (oder doch ich schelm ;o)).
Aber ohgottogott……… dann würds ja unsere (schein)demokratie ganz schön danieder hau`n………..
schwarzrote grüße der jörg d.