Alles total extremistisch?

Die Extremismustheorie der Bundesregierung und welchen Schaden sie schon angerichtet hatdgb_01
Mo, 28.10.2013 18:30
im Cafe Glaskasten, H_Da Hochhaus, Schöfferstraße 3
Ein Vortrag zu Hintergründen, Auswirkungen und Bedeutung von Extremismus-Klausel und -modell.
Seit einigen Jahren müssen Träger von Projekten im Rahmen des Bundesprogrammes „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ [ehem. „Vielfalt tut gut!“] eine Demokratieerklärung unterzeichnen, in der sich die Träger zu bestimmten Haltungen und Leistungen verpflichten. Dagegen protestierten bundesweit zahlreiche Bündnisse gegen Rechts, Jugendverbände uvm. In Hessen wurde im Jahr 2011 durch die DGB-Jugend die Plattform „Extrem Demokratisch“ ins Leben gerufen. Die dort vertretenen Organisationen und Verbände waren der Meinung, dass die Klausel für die Zivilgesellschaft und demokratisches Engagement eine deutliche Behinderung und Einschränkungder Arbeit darstelle. Tatsächlich wurde Ende April 2012 die Demokratieerklärung vor dem Verwaltungsgericht Dresden für verfassungswidrig erklärt.
Die Plattform extrem Demokratisch arbeitete jedoch weiter. Ihre Kritik richtet sich nicht nur gegen die Demokratieerklärung – gemeinhin als Extremismusklausel bezeichnet -, sondern auch gegen das dahinterstehende Extremismusmodell. Während des Vortrags stehen verschiedene Aspekte im Mittelpunkt. So geht es um eine Einschätzung, was Wirkung und Folgen, aber auch die politischen Hintergründe der Klausel angeht. Dabei wollen wir die Bedeutung des Extremismus-Begriffs und -Denkens in Medien, Politik und Wissenschaft verdeutlichen und hinterfragen, wie es zu so einer breiten Verwendung eines Begriffs kommt, der wissenschaftlich äußerst strittig ist, aber in der Politik immer öfter und alltäglicher angewandt wird. Der gängigen und inflationären Verwendung des Begriffs wollen wir einen sachlichen Blick auf dessen theoretischen Hintergrund entgegensetzen und verdeutlichen warum wir den Gebrauch für problematisch und einer demokratischen und offenen Gesellschaft nicht entsprechend erachten. Wir versuchen dabei die Extremismus-Klausel nicht als singuläres Merkmal zu begreifen, sondern als Teil zahlreicher Entwicklungen, die ein ordnungspolitisches und eingeschränktes Verständnis von Demokratie befördern.
http://www.extrem-demokratisch.de/
Veranstalter:
AStA Hochschule Darmstadt
Kontakt:
hopo-polit-bildung@asta-hda.de

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