Bürgerversammlung Konversion – abgesagt

• Die Verschiebung der Bürgerversammlung Konversion ist eine falsche Entscheidung

Wir von Uffbasse hatten zusammen mit der Linksfraktion im April beantragt, möglichst bald eine Bürgerversammlung zum Thema Konversion durchzuführen
und OB Partsch hatte dies auch öffentlich zugesagt.

In einer Pressemitteilung der Stadt vom 4. Juni d.J. waren Termin (3.Juli), Uhrzeit (19.30h) und der Ort (Orangerie) der Veranstaltung bereits veröffentlicht worden.

Dass der Magistrat jetzt kurzfristig entschieden hat, die bereits angekündigte Bürgerversammlung zur Konversion zu verschieben, halten wir für den falschen Weg.

Wir meinen, dadurch wird eine große Chance vertan, mehr Transparenz in das laufende Verfahren zu bringen sowie seine Komplexität nachvollziehbar zu erläutern.

Dabei könnten der Öffentlichkeit die unterschiedlichen Zielsetzungen und Sichtweisen von Stadt und BImA aufgezeigt werden.

Beide sollen ja für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger arbeiten, wobei es derzeit eher nach einem Gegeneinander als einem Miteinander aussieht.

Es ist mittlerweile allen an diesem Thema Interessierten klar, dass eine erfolgreiche Einigung nur dann erzielt werden kann, wenn eine gewisse Kompromissbereitschaft nicht nur bei der BImA, sondern auch auf Seiten der Stadt bei den Verhandlungen gezeigt wird.

Gerade diejenigen, die sich bereits frühzeitig im Planungsprozess engagiert haben und zum Teil selbst dort wohnen möchten, fühlen sich derzeit von dem laufenden Prozess ausgeschlossen.

Bei der Bürgerversammlung hätte der Magistrat die Chance gehabt, auch diese Leute  wieder ernst zu nehmen und an dem Prozess teilhaben zu lassen.

Es heißt, aufgrund der aktuell vielversprechenden Situation bei den Verhandlungen solle ein möglicher Erfolg nicht gefährdet werden.

Mit dieser Begründung zur Verschiebung der Bürgerversammlung müssen wir erwarten, dass im Herbst diesen Jahres dann zumindest ein Zwischenergebnis vorliegen wird.

Es ergibt sich damit auch eine Frist für diesen Magistrat, spätestens zum Ende des Jahres einen substantiellen Fortschritt beim Konversionsprozess zu erreichen.

Dies ist auch unbedingt notwendig, denn weiterer Leerstand wie schon seit 5 Jahren ist nicht akzeptabel.