Guude zusammen,

da sich die situation fast stündlich ändert, guggt zur aktuellen situation unter:

www.blockupy-frankfurt.org

Wir lassen uns die versammlungsfreiheit nicht verbieten!

Solid(nicht)arische grüße der jörg d.

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Newsletter 15.5.2012
Blockupy findet statt. Ab Mittwoch erste Versammlungen in Frankfurt am Main
Hallo liebe Freundinnen und Freunde von Blockupy,
ab Mittwoch finden die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt am Main statt. Wir freuen uns, dort mit Euch unseren Protest gegen das Krisendiktat der Troika von EZB, IWF und EU-Kommission auf die Straßen der Bankenmetropole tragen zu können. Wir sind uns sicher: Es werden tolle, ereignisreiche Tage.
Zum aktuellen Stand:

1. Veranstaltungen
Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat am Montag folgende Veranstaltungen genehmigt:
Mittwoch 16. Mai, 14 Uhr, Taunusanlage/Taunustor:
Kundgebung nahe bei der Europäischen Zentralbank (EZB).
Mittwoch 16. Mai, 19 Uhr, An der Hauptwache:
Rave against the system – Rave against the troika.
http://www.blockupy-frankfurt.org/de/actiondays/rave

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Samstag 19. Mai, 12.05 Uhr, Baseler Platz, Nähe Hauptbahnhof:
Auftaktkundgebung, Demonstration um die Frankfurter Innenstadt und Abschlusskundgebung gegen 17 Uhr an der Bühne vor der EZB
http://www.blockupy-frankfurt.org/de/actiondays/demobild

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Noch nicht erlaubt sind sämtliche angemeldete Veranstaltungen am Donnerstag und Freitag in der Innenstadt. Gegen dieses Verbot geht Blockupy gerade vor dem Oberverwaltungsgericht Kassel vor. Notfalls geht es bis zum Bundesverfassungsgericht. Blockupy findet statt. Wir halten euch auf dem Laufenden.
Ein möglicher Anlaufpunkt könnte die vom Komitee für Grundrechte und Demokratie angemeldete Kundgebung sein, die derzeit auch noch verboten ist. Das Komitee geht ebenfalls juristisch gegen dieses Verbot vor:
Donnerstag 17. Mai, 12 Uhr bis in den Abend, Paulusplatz: Versammlung für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit

http://www.blockupy-frankfurt.org/de/presse/pm-kfg140512

Liedermacher Konstantin Wecker beabsichtigt auf der Versammlung des Komitees für Grundrechte mit vielen anderen Künstlern für das kulturelle Programm sorgen.

Falls dieses Kundgebungsverbot bestehen bleibt, teilen wir neue Anlaufpunkte für Donnerstag und Freitag mit.
Transnationaler Aufruf zu Aktionen in Frankfurt, 16.-19. Mai. Internationale Solidarität für unsere gemeinsamen Kämpfe!
Wir rufen für den Mai zu großen Protesten gegen das Krisenregime der Europäischen Union in Frankfurt auf. Wir sind Aktivist_innen aus einer Vielzahl unterschiedlicher Bewegungen und Kämpfe aus verschiedenen europäischen Ländern und der ganzen Welt. Wir sind in den letzten Monaten und Jahren aufgestanden, gegen Angriffe und unsere Freiheit, unsere Jobs, unsere Lebensgrundlage. Angriffe, die durch die globale Krise noch zugenommen haben. Wir sind zusammen gekommen, um unsere Kämpfe und Erfahrungen zu teilen. Dabei haben wir erkannt, dass wir den selben Kampf kämpfen, in einer Vielzahl lokaler Formen. Wie nie zuvor stärken sich unsere Bewegungen gegenseitig: Eine transnationale Opposition beginnt zu entstehen.
Direkt anschließend an die globalen Aktionstage 12M und 15M, an denen wir in unseren Städten und Regionen protestieren werden, werden unsere transnationalen Kämpfe in Frankfurt zusammenkommen, dem europäischen Zentrum des globalen Kapitalismus und dem Herkunftsort der Not und des Elends, das die Diktatur der Märkte für Millionen von Menschen gebracht hat.
Wir protestieren gegen die umfassende Verarmung und den Entzug der demokratischen Rechte in der Eurozone als Teil der globalen Krise des Systems.
In der Peripherie der EU erleben wir die extremen Auswirkungen der Politik, die von den Regierungen Deutschlands und Frankreichs gefordert und von Institutionen umgesetzt werden, die den globalen Kapitalismus repräsentieren: die EZB, der IWF, die EU und die von ihnen eingesetzten technokratischen Regierungen. Millionen von uns wurden durch Stukturanpassungsprogramme und Austeritätspolitik in Armut gestürzt, Millionen werden ihre soziale Rechte verweigert, während Gesundheit, der Sozialstaat und das Bildungssystem weiter privatisiert werden. Wir erleben den Ausverkauf der menschlichen und natürlichen Ressourcen durch Institutionen, die sich demokratisch nennen!
Noch sind diese Prozesse nur die augenscheinlichsten Anzeichen der Prekarisierung von Arbeits- und Lebensbedingungen in Europa und darüber hinaus. Unsere Aufstände, die die inneren Grenzen der EU überwinden, sind der Ausdruck der Empörung, die sich außerhalb jeder politischen Repräsentation artikuliert. Während die alten Formen der Demokratie versagen, lassen wir sie hinter uns und bauen in unseren täglichen Kämpfen gegen Ausbeutung unsere eigenen demokratischen Praktiken auf.
Wir erleben globale Migrationsbewegungen, die ein weiteres klares Zeichen der Ablehnung von transnationaler Ausbeutung, ihren Grenzregimen und Kriegen ist. Diese Ausbeutung zerstört auch unsere Lebensgrundlage. Es ist höchste Zeit: Wir stehen einer menschengemachten Klimakatastrophe gegenüber!
In Europa und darüber hinaus erleben wir das Erstarken neuer Bewegungen, die die tägliche Ausbeutung von Mensch und Natur herausfordern und gegen Vereinzelung, Prekarisierung und Rassismus kämpfen, die uns teilen und schwächen. Um Verbindungen zwischen diesen Bewegungen herzustellen und uns selbst sichtbar und stark zu machen, wollen wir versuchen, real democracy now praktisch zu machen. In Frankfurt wollen wir die Verbindungen zwischen uns greifbar machen und lokale Kämpfe auf einem transnationalem Level bestärken. Wir werden ein entscheidendes Zentrum des globalen Kapitalismus blockieren. Wir sind dabei inspiriert von den Erfahrungen, die in Oakland und der Occupy Bewegung in den USA gemacht wurden haben, die wiederum von den Revolutionen in Nordafrika und dem Nahen Osten und den Indignados in Südeuropa lernten. Lasst uns unsere Bewegungen zusammenbringen und den Kampf in Solidarität fortsetzen! Lasst uns diese Chance nicht verpassen, unsere Zukunft selbst in die Hand zu nehmen!
Am 17. Mai werden wir Parks und öffentliche Plätze im Stadtzentrum besetzen. Wir wollen Räume schaffen für Diskussion und Austausch. Am 18. Mai werden wir aus verschiedenen Richtung ins Finanzzentrum vordringen: Unser Ziel ist eine vollständige Blockade der EZB und aller anderen Finanzmarktinstitutionen in Frankfurt, um ihr Geschäft lahmzulegen. Am 19. Mai wollen wir die Größe unserer Bewegung bei einer Demonstration zeigen und deutlich machen, dass wir unsere Gesellschaften nicht von der Troika zerstören lassen werden.
Für eine transnationale Bewegung und das Ende von Prekarität und Verarmung! Für internationale Solidarität, Freiheit und echte Demokratie – jetzt!
#blockupy frankfurt
16. Mai Ankunft und Aktionen gegen die Vorstandssitzung der EZB
17. Mai OCCUPY im Finanzdistrikt, Asambleas, Kulturprogramm
18. Mai BLOCKADE der EZB und weiterer großer Banken
19. Mai DEMONSTRATE – massenhafte, internationale Demonstration
http://blockupy-frankfurt.org
http://17to19m.blogsport.eu

http://au-frankfurt.org/frame.html

Mit Schebb (Darmstadt), The Iascope (Psychedelic Rock/Darmstadt), Dopewalka (Dancehall/München) und Tapete (HipHop/Berlin).
Eintritt von 3 € (Soli: 5 €)
Die Workshops beginnen ab 15 Uhr im 603qm (Alexanderstraße 2)
– kotzt nadürlisch nix, außer das mahlen der grauen zellen!!! -

Der Stadtschüler*innenrat Darmstadt veranstaltet zum 7 .Mal „Rock gegen Rechts“. Auch diesmal soll neben der musikalischen Unterhaltung die politische Aufklärung im Vordergrund stehen. Es gilt ein Zeichen gegen rechtsextreme, xenophobe und rassistische Denkweisen zu setzen. Erklärtes Ziel ist es, Aufklärung zu leisten und zum Engagement gegen Rechtsextremismus zu motivieren.

Es soll eine klare Gegenposition zu staatlichem Rassismus und alltagsrassistischen Strömungen gesetzt werden. Zu ersterem Thema werden wir in einem Workshop die Abschiebeproblematik und die Rolle der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland in Form der Grenzpolizei Frontex betrachten.

In unseren Augen ist aber neben dem traditionellen Rassismus, der in einem Zeitzeugengespräch mit Hans Heisel, einem Kämpfer der französischen Resistance während des Zweiten Weltkriegs, in Erinnerung gerufen wird, ebenfalls der moderne Rassismus ein Problem, was allgegenwärtig ist.

Neben Homophobie ist auch Sexismus noch sehr stark in unserer Gesellschaft verankert. Der immer noch benachteiligte Stand der gleichgeschlechtlichen Ehe und die Einkommensunterschiede zwischen Mann und Frau sprechen hier eine klare Sprache.

Aber auch unbekannte Rassismen, wie der Klassismus (Ausgrenzung sozial schwächerer Schichten), sollen mit unserer Veranstaltung in die Öffentlichkeit getragen und gezielt bekämpft werden. Allgemein stellen wir fest, dass der Begriff des Rassismus sich in den letzten Jahren gewandelt hat. Es wird nicht mehr nur von der klassischen „Rassentheorie“ der Nazi-Ideologie ausgegangen. Vielmehr werden imaginäre „Rassen“ – in dem Fall grenzen sich Menschen der Ober- und/oder der Mittelschicht von der Unterschicht ab – konstruiert, um sich von anderen Menschen abzugrenzen zum Zwecke des eigenen Vorteils.

Der Kampf gegen Rassismus und rechtes Gedankengut auf allen Ebenen ist ein wichtiger. Umso folgenreicher erscheinen hierbei staatliche Repressionen oder unwissenschaftliche Konstrukte , wie die Extremismustheorie seitens Politik, Polizei, Justiz und Verfassungsschutz, die den antirassistischen und antifaschistischen Widerstand zu schwächen oder zu brechen suchen. Um die kritische Aufarbeitung einer solchen Theorie soll es in einem weiteren Workshop, geleitet von Dr. David Salomon (Dozent an der TU Darmstadt), gehen.

Wer die Relevanz der antifaschistischen Arbeit erkannt hat, für den oder die wird es einen Workshop zur Antifa-Arbeit in Gruppen oder im Alltagsleben geben.
Die Workshops beginnen ab 15 Uhr im 603qm (Alexanderstraße 2).

Nach all der Theorie wird der Abend musikalisch in der Centralstation weitergehen. Bei einem Eintritt von 3 € (Soli: 5 €) werden Schebb (Darmstadt), The Iascope (Psychedelic Rock aus Darmstadt), Dopewalka (Dancehall aus München) und Tapete (HipHop aus Berlin) ab 20 Uhr für Unterhaltung sorgen.

Unterstützt wird die Veranstaltung von der AG „Weltoffenes Darmstadt“, dem Jugendring Darmstadt, dem AStA der TU Darmstadt, derDGB Jugend, der ver.di Jugend, der Landesschülervertretung Hessen, der GEW und der IG BCE Jugend.
Veranstalter: SSR und Partner*Innen

Andererseitz…. sehr passend:

“DER LETZTE SCHREI!!!!”

http://www.sueddeutsche.de/kultur/rekordauktion-in-new-york-millionen-dollar-fuer-den-letzten-schrei-1.1347085

http://web.de/magazine/unicef/15301196-ostafrika-millionen-kinder-hilfe.html

montags, mittwochs und freitags von 10 bis 17 Uhr, dienstags und donnerstags von 10 bis 19 Uhr und samstags von 10 bis 13 Uhr.

Der Eintritt ist frei.

Opfern einen Namen geben
Darmstädter Tage gegen Rassismus – für Demokratie, Toleranz und Vielfalt zeigen eine Wanderausstellung über die “Opfer rechtsextremer Gewalt seit 1990 in Deutschland” im Justus-Liebig-Haus
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt holt – zusammen mit der AG Weltoffenes Darmstadt und dem Förderverein Liberale Synagoge – die Wanderausstellung “Den Opfern einen Namen geben – Opfer rechtsextremer Gewalt seit 1990 in Deutschland” nach Darmstadt. “Wir wagen in unserer Stadt bewusst mehr Weltoffenheit. Mit dieser Ausstellung und ihrem Rahmenprogramm setzen wir in Darmstadt ein klares Zeichen für friedliches Miteinander, Toleranz und Demokratie, für Vielfalt und gegen das Vergessen. Rechtsextremismus und Rassismus, Fremdenhass, brauner Terror und die menschenverachtende Ideologie der Neonazis haben in unserer Stadt keinen Platz. Ich wünsche mir, dass möglichst viele Darmstädter Schulklassen diese erschütternde Ausstellung ansehen. Denn diese Ausstellung will aufklären, informieren und wachrütteln: Gewaltfreie Demokratie, Toleranz und Vielfalt können in unserem Land erlebt, erfahren werden, aber müssen tagtäglich neu erkämpft werden. Wir brauchen Menschen, die sich aktiv für eine empathische, gewaltfreie Demokratie stark machen”, wirbt Oberbürgermeister Jochen Partsch für die Schau, die ab kommendem Freitag (4.) im Justus-Liebig-Haus zu sehen ist.

Die Ausstellung besteht aus 169 Tafeln und porträtiert 156 Menschen, die seit der Vereinigung Deutschlands bis Ende 2010 durch rechts motivierte Gewalttaten zu Tode kamen. Eingerahmt von jeweils leeren Tafeln zu Beginn und am Ende, die die Opfer vor 1990 und nach 2010 repräsentieren, und zwei Tafeln am Anfang mit einem einführenden Text, schließen sich, in chronologischer Ordnung, 156 Tafeln an, die jeweils ein gerastertes Foto eines Menschen enthalten und so an ihn erinnern. Auf jeder Tafel sind jeweils der Name, das Alter, der Beruf sowie die Todesumstände der Person notiert. Die Angaben basieren auf Medienberichten und sind daher lückenhaft. Viele wurden getötet, weil für sie im Weltbild der Rechtsextremen kein Platz ist; manche, weil sie den Mut hatten, Nazi-Parolen zu widersprechen. Einige Schicksale bewegten die Öffentlichkeit, viele wurden kaum zur Kenntnis genommen, vergessen sind die meisten. Wurde kein Bild eines Opfers veröffentlicht, ist sein Porträt durch eine leere Rasterfläche oder durch Spiegel ersetzt.
Geschaffen hat die Schau die Künstlerin Rebecca Forner (Jg. 1970), die sich durch die Enthüllungen der beiden Zeitungen „Tagesspiegel“ Berlin und „Frankfurter Rundschau“ inspirieren ließ. Als Wanderausstellung des Vereins Opferperspektive e.V. Potsdam in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung wurde sie bereits in zahlreichen deutschen Städten gezeigt und stößt allerorten auf viel Resonanz.

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt zeigt die Ausstellung im Rahmen der “Darmstädter Tage gegen Rassismus – für Demokratie, Toleranz und Vielfalt”. Die Kooperationspartner haben die Erinnerungsausstellung zudem mit einem umfangreichen Rahmenprogramm ausgestattet.

Das Rahmenprogramm zur Wanderausstellung:
Zur Eröffnung der Wanderausstellung am Freitag, den 4. Mai um 17.30 Uhr spricht Schirmherr Oberbürgermeister Jochen Partsch.

Einen Tag vor Ausstellungsbeginn gibt es einen Vortrag von dem Parteienforscher und Politikwissenschaftler Frank Decker über “Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Deutschland – eine Gefahr für unsere Demokratie?” um 19.30 Uhr im Karolinensaal, Haus der Geschichte (Eintritt: 5 Euro).

Am Freitag, 11. Mai verleiht Oberbürgermeister Jochen Partsch den Preis „Gesicht zeigen! Aktion Weltoffenes Darmstadt“ an Personen oder Gruppen für ihr Engagement im Bereich Zivilcourage und gegen Rassismus ab 17 Uhr im Foyer des Justus-Liebig-Hauses, Große Bachgasse 2. Der Preis wird vom Magistrat auf Vorschlag einer Jury vergeben. Er kann auf mehrere Preisträger aufgeteilt werden und besteht aus einer Geldzuwendung von 2.000 Euro und einer Urkunde. Bei der Veranstaltung ist auch das Theaterlabor Darmstadt dabei.

Eine Podiumsdiskussion am 15. Mai um 19.30 Uhr im Justus-Liebig-Haus beleuchtet das Thema „Rassismus, braune Gewalt und das Gift aus der Mitte – Herausforderung für die Weltoffenheit unserer Einwanderungsgesellschaft vor Ort?“. Das Impulsreferat “Vom Rand zur Mitte, von Brandstiftern und Biedermännern. Aktuelle Tendenzen des Rechtsextremismus in Deutschland“ hält Diplom-Politologe Carsten Koschmieder von der FU Berlin. An der anschließenden Podiumsrunde nehmen Oberbürgermeister Jochen Partsch, Eda Kurt vom Türkisch-Islamischen Kulturverein DITIB, Goitom Beraki (Eritreischer Kulturverein Darmstadt und Umgebung e. V.), Adam Strauß (Vorsitzender des Verbands Deutscher Sinti und Roma LV Hessen), Jürgen Planert (DGB-Vorsitzender Region Südhessen) und Dr. Uwe Vetterlein (IHK-Hauptgeschäftsführer Darmstadt Rhein Main) teil. Die Moderation übernimmt Volker Schmidt, Redakteur in der Politikredaktion der Frankfurter Rundschau.

Das Rex-Programmkino zeigt den Film “Die Kriegerin” am 4., 7., 10. und 14. Mai jeweils um 18 Uhr. Der Spielfilm von David Wnendt (Deutschland 2011, 106 Min.), ausgezeichnet mit dem Förderpreis Deutscher Film und Nominierungen und Preisen bei der Verleihung des Deutschen Filmpreises am Wochenende, handelt von der 20 Jahre alten Marisa, die zu einer rechtsradikalen Jugendclique in einer ostdeutschen Kleinstadt gehört und deren Weltbild ins Wanken gerät, als sie mit einem jungen Ausländer aneinander gerät und sich aus einer Feindschaft eine vorsichtige Freundschaft entwickelt.

Die Ausstellung “Den Opfern einen Namen geben – Opfer rechtsextremer Gewalt seit 1990 in Deutschland” hat offen vom 4. bis zum 18. Mai. Öffnungszeiten im Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2, sind: montags, mittwochs und freitags von 10 bis 17 Uhr, dienstags und donnerstags von 10 bis 19 Uhr und samstags von 10 bis 13 Uhr. Der Eintritt ist frei.
Quelle:
http://www.darmstadt.de/portal/darmstadt-aktuell/article/opfern-einen-namen-geben/index.htm

18.30 Uhr -
UFFBASSE Darmstadt – die etwas andere Fraktion  (Mitveranstalter: RASH Sektion Wiesbaden)
Von der Idee bis in die Stadtverordnung und der Möglichkeit von Einflussnahme auf die Städtepolitik durch alternative Wahlbündnisse, fernab von Fraktionszwang und Parteienhierarchien. Vortrag über die Arbeit, Chancen und Probleme einer emanzipartorischen Wahlalternative.
Danach: Konzert mit Kackophonia + End of Culture / 22 Uhr
http://sabot.blogsport.de/
http://akwi.blogsport.de/

RASH:  http://de.wikipedia.org/wiki/Red_and_Anarchist_Skinheads

3. Mai 2012 – 18:00
Herrengarten am Herrengartencafe Schleiermacherstraße 64293 Darmstadt

Öffentliche Mobilisierungsveranstaltung

In Anlehnung an den Charakter der Blockaden vom 16. bis 19.5. in Frankfurt soll diese Veranstaltung unter freien Himmel im Herrengarten stattfinden. (bei Regen im alten Hauptgebäude der TU)
Wir wollen erreichen das sich viele unterschiedliche Menschen an den Blockaden und dem Drumherum beteiligen.
Da es verschiedene inhaltliche Blockadefinger geben wird können sich die unterschiedlichsten Menschen und Aktiven daran beteiligen.
“wo ist mein platz”
Welche Finger gibt es?
Wie wird an diesen Tagen die Struktur ausehen?
Wie wird der Charakter der Blockaden sein?
Wie können wir uns dafür vorbereiten?
Was kann ich dafür tun und wie mich vorbereiten?
Wie und wann fahre ich nach Frankfurt?
Unser Schwerpunkt an diesem Abend wird der Finger zu Flucht, Migration und Präkarisierung sein!
Die Chance an diesen Tagen Frankfurt zu Fluten hängt maßgeblich davon ab wieviele Menschen Ihre Anliegen vortragen und sich miteinbringen.
Schliesst euch zusammen – organisiert euch in Bezugsgruppen
Mobilisiert in euren Kreisen, Bezugsgruppen und sozialen Orten.
Kommt zur Veranstaltung am 3.5.
Bringt euch eine Sitzgelegenheit mit.

Blockadevorbereitungsbündnis Darmstadt

Mehr infos:
http://www.blockupy-frankfurt.org/en

jaaa….. wir haben auch interesse an unserer geschichte und jaaaa, wir stehen auch zu unserer wirklich schönen mathildenhöhe.
Es würde auch keinem von uns wehtun, wenn die mathildenhöhe weltkulturerbe werden würde.
(Mir persönlich isses wurscht, ich brauchs ned aber es würd mich auch ned stör`n wenn`s nix kostet. Denn ich (und ich denke die meisten der uffbasserei ) sehen unser aller geld woanders sinnvoller ausgegeben.)
Nur inwieweit wir bereit sind dafür den haushalt der stadt darmstadt – in welcher höhe – zu belasten ist bei uns (und ich hoffe nicht nur bei uns) noch sehr in der diskussion.
Um den umfang der kostentsunami abschätzen und werten zu können brauchen wir mehr infos.
Diese wollen wir mit unserem antrag erfahren und – last not least –gehört so ne entscheidung abschließend in die stadtverordnetenversammlung und ned einfach mal so vom hauptamtlichen magistrat entschieden.
Ähnliche forderungen stellt auch eine so honorige und sachkenntnissreiche organistaion wie SOS mathildenhöhe, denn „sonst bleibt es eine abgehobene schöne idee“.

Antrag – Anmeldung Mathildenhöhe für Weltkulturerbe

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,
Der Magistrat wird verpflichtet,
1. einen Antrag zur Aufnahme der Mathildenhöhe in die Liste Weltkulturerbe nicht ohne einen entsprechenden Beschluss der Stadtverordnetenversammlung einzureichen.
2. eine Beschlussvorlage für die Stadtverordnetenversammlung vorzubereiten zur Frage, ob die Wissenschaftsstadt Darmstadt einen solchen Antrag zur Aufnahme der Mathildenhöhe in die Liste Weltkulturerbe stellen soll.
3. in dieser Vorlage alle Informationen zum zeitlichen Ablauf des Verfahren zu dokumentieren und insbesondere, welche Verpflichtungen die Stadt Darmstadt als Antragsteller übernimmt.
4. in dieser Vorlage alle finanziellen Verpflichtungen und Kosten zu dokumentieren, die mit dem vollständigen Antragsverfahren selbst verbunden sind.
5. in dieser Vorlage zu dokumentieren, ob und unter welchen zeitlichen und finanziellen Bedin¬gungen die Stadt als Antragsteller im Laufe das Verfahrens den Antrag zurückziehen kann.
6. in dieser Vorlage alle finanziellen und sonstigen Verpflichtungen der Stadt Darmstadt zu dokumentieren, die mit einer möglichen Anerkennung der Mathildenhöhe als Weltkulturerbe künftig verbunden sein werden.

Begründung
Mit Punkt 3 der Magistrats-Vorlage 2009/0071 hat die Stadtverordnetenversammlung am 3.9.2009 beschlossen, die „Prüfung einer Anmeldung der Mathildenhöhe zum Weltkulturerbe fortzuführen“.
Am 2.2.2011 hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, das Gutachten von Prof. Oechslin zur Welterbebewerbung nach Fertigstellung dem Parlament und der Bürgerschaft vorzustellen. Der Bürgerschaft wurde das Gutachten inzwischen vorgestellt.
Oberbürgermeister Partsch hat mittlerweile – nach eigener Aussage – in einem Brief das Interesse der Stadt Darmstadt gegenüber dem Land Hessen bekundet, einen Antrag zur Aufnahme der Mathildenhöhe in die Liste Weltkulturerbe einzureichen. Der nächste Stichtag für die Einreichung ist der 1. August diesen Jahres.
Der notwendige Beschlusss der Stadtverordnetenversammlung, einen solchen Antrag tatsächlich einzureichen, wurde noch nicht gefasst. Dieser Beschluss muss sorgfältig vorbereitet werden – dazu fordern wir den Magistrat mit diesem Antrag auf.

Weitere Begründung mündlich

Fraktion Uffbasse
Jörg Dillmann, Kerstin Lau, Jürgen Barth, Georg Hang, Roswita Emig