StaVo Rede 30.6.2009 zur aktuellen Stunde NOU

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren,

Die Ergebnisse des Bürgerentscheids haben zu großer Verwirrung geführt und tatsächlich ist es so, dass wir als Stadtverordnete in einem gewissen Dilemma stehen.
Zwar haben 25.874 Menschen gegen die NOU gestimmt, trotzdem fehlen 204 Stimmen zum Überschreiten der 25 % Hürde, die in der HGO festgelegt ist.

Wie sich jetzt positionieren? Einfach sagen, der Bürgerentscheid ist gescheitert, die festgelegten Prozentzahlen wurden nicht erreicht, Pech gehabt? Es waren halt einfach nicht genug Leute dagegen? Ein paar Zahlen zum Vergleich: Walter Hoffmann wurde 2005 mit 23 960 absoluten Stimmen gewählt, die Ampelkoalition konnte 2006 insgesamt sogar nur 21.753 Stimmen auf sich vereinen, von diesen 21753 entfielen nur 12.475 auf die SPD. Gäbe es bei beiden Wahlen eine 25% Hürde, wir würden nicht hier sitzen.

Dazu kommt das Dilemma des guten Weiterlesen …

Verfasst von: Kerstin
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Das darmstädter triumvirat weicht auf:

http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/darmstadt/1792419_Buergerentscheid-stuerzt-Ampel-in-Krise-Koalition-steht-auf-der-Kippe.html
http://www.echo-online.de/suedhessen/static/756632.htm

Imperator Rex Darmstadtius Hanno Cäsar Benz   und Dieter Crassus Wenzel schwenken “scheinbar” auf die linie von Oberbürgermeister Hoffmann ein.
Allein Leif Pompejus Blum besteht, ohne wenn und aber, auf den von ihm interpretierten demokratischen rahmen.
Nach dem gescheiterten erpressungsversuch an ihrem koalitionspartner die Grünen rufen Benz und Wenzel   zum dialog auf.
Vielleicht half auch die überraschende einsicht, dass ihre gesellschaftliche stellung doch auch vom Bürger (pleps) abhängt und die angst das das trium-virat ohne beteiligung des koalitionspartners zu einem wackeligen triumph-dreirad werden könnte. Weiterlesen …

Verfasst von: Jörg
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Will man eine vernünftige Entscheidung haben – Bürger fragen!

Vorläufiger Endstand: 54,6% haben mit Ja gestimmt! Damit sind 24,77% der Wahlberechtigten gegen die NOU!!
Die BI Ono und Andere haben gut argumentiert, gleichwohl hat Goliath gegen David gewonnen – dennoch ist das Ergebnis ein Zeichen dafür, dass die Bürger und Bürgerinnen sich nicht durch unwahre Argumente und unfaire Methoden vorführen lassen, sondern sehr wohl durchblicken und nicht durch Hochglanzbroschüren und hochglänzende Namen zu verwirren sind.

Im Wahlbezirk   Christian-Morgenstern Schule (u.a. Rhönring) sind sogar 74,3% gegen die NOU. Und das, obwohl die SPD in der letzten Stadtverordnetenversammlung dem Darmstädter Echo in Person von Herrn Honold für seinen Artikel über die Stimmung im Rhönring unwahre Berichterstattung vorgeworfen hatte. Da ist wohl eine dicke Entschuldigung fällig …
Die SPD war sich nicht zu schade zu behaupten, sie hätten auf dem ganzen Rhönring und Spessartring Hausbesuche gemacht bei den Menschen und ALLE  seien für die NOU gewesen. Peinlich!

Wahlergebnisse Weiterlesen …

Verfasst von: Kerstin
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ergebniss bürgerentscheid

Hab mal rumgerechnet:

Anscheinend ist der Bürgerentscheid wegen 235 fehlender Stimmen gescheitert, obwohl die Mehrheit der Wähler/innen gegen die Norostdurchführung votiert haben.

Es folgen demokratische Zahlenspiele:

104.309 Wahlberechtigte geteilt durch 4 (= 25%) wären 26.077 nötige stimmen um die NOU zu kippen..
Es haben allerdings “nur” 25.842 gegen die NOU gestimmt.
Was heißt trotz 54,6% NOU Gegnern gegen 45,4% Befürwortern ist der Bürgerentscheid bei 46,6% Wahlbeteiligung wahrscheinlich abgelehnt.

Wir von Uffbasse fragen uns. Weiterlesen …

Verfasst von: Jörg
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Aufruf zum bürgerentscheid am 7.juni

Guude zamme,

hier nochmal der aufruf, das ihr alle eure ärsche hochkriegt und euch am Sonntag dem 7.juni am bürgerentscheid zur nordost durchführung beteiligt.
Der wird gemeinsam mit der europawahl durchgeführt.

• Wer gegen die nordostdurchführung ist:!!!!
  
• “ein lautes JA ankreuzen!!!!!”

Auch wenn euch die parteipolitik ankotzt……………,

(infos über die  sich  zur wahl stellenden pareien hier:  http://www11.bpb.de/methodik/W33AED,0,0,Wahl_zum_Europ%E4ischen_Parlament.html  )

ist es trotzdem wichtig zumindest an dem bürgerentscheid teilzunehmen!!!!

(Ihr könnt ja den europawahl stimmzettel ungültig oder unausgefüllt lassen!!!! ;o)))

Dieser bürgerentscheid ist die möglichkeit sich direkt -über alle parteien hinweg –  einzubringen.

Danke an die BI ONO, die mit einer wahnsinnsenergieleistung den bürgerentscheid durchgesetzt hat!!!!!!

Hier noch eine sehr interessante internet seite dazu, von kritischen Unternehmern

http://www.kritische-unternehmen.de/

und im anschluss eine pressemitteilung der BI ONO. Weiterlesen …

Verfasst von: Jörg
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ähnlichkeiten???????

Letzte Meldungen:

Airrail Center Ffm:

Geplante Baukosten:     660 Mill. Oiro
Korrigiert auf:                           840 Mill. Oiro

Stadion FSV Frankfurt:

Geplante Baukosten:         5     Mill. Oiro
Korrigiert auf:                           17,5 Mill. Oiro

Neue Wege Arheiligen:

Geplante Baukosten:       10 Mill. Oiro
Korrigiert auf:                               22 Mill. Oiro

Nordostdurchfahrung:

Geplante Baukosten (insgesamt): 154 Mill. Oiro

Korrigiert auf:                                                                ???? Mill. Oiro!!!!!!!

davon angegebener städt. Anteil:
40 Mill. Oiro  

dazu kommen  aber noch die nicht erwähnten ca. 18 Mill. oiro für die Brücke über Frankfurterstrasse  und Baunebenkosten deren Höhe nicht abzuschätzen sind!!!

Verfasst von: Jörg
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Die stadtregierung und die IHK machen reklame für die nordostdurchführung

Guude zamme,
 am heilische Sonntag (17.5.) is mir zamme mit dem – naja, nicht gerade “fortschrittlichen” ;o)) –   Sonntag morgenmagazin das NOU-reklamebläädsche des magistrats “transparent” in den briefkasten gerutscht.
Im Sonntag morgenmagazin war dann auch noch ne riiiieeeesenanzeige bezahlt von der IHK bzw. deren “zwangsmitgliedern”.
Ich bin mir nicht sicher ob diese maßnahmen wirklich reklame FÜR die NOU sind. Weiterlesen …

Verfasst von: Jörg
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rede von jürgen zur finanzierung NOU stavo 26.5.

Nochmal   Nord Ost                                                                                                                                                                                                             25.5.09
Alle Argumente für die Nordost Umgehung stehen auf wackeligen Füssen Dem hier vorgelegten Finanzierungsplan geht es nicht anders.
Die Kosten für die Nordostumgehung sollen aus dem Verkauf der HSE Netze finanziert werden. Die Einnahmen werden nicht beziffert; sie sind zunächst fiktiv; man hofft , dass die Mittel   von 2012 bis 2015 fließen. Man geht davon aus,   dass ausreichend   Mittel aus diesem Verkauf   übrigbleiben. Gegebenfalls will man vom   Regierungspräsidium eine Ausnahme für eine Kreditfinanzierung   erreichen.
Weiterlesen …

Verfasst von: Jürgen
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rede vonne stavo am 26.5. zum finanzierungskonzept der NOU

Die magistratsvorlage zeigt deutlich die unsicherheiten und unvorhersehbarkeiten die hinter diesem finanzierungskonzept stehen.

Der inhalt dieses konzept müsste auch den letzten mandatsträger überzeugen, das die finanzierung der nordostdurchführung in keinem falle gesichert ist.

In der letzten stadtverordnetenversammlung ließ schon die art und weise der vorstellung des   konzeptes durch den baudezernenten auf eine aus der not geborene handlung schließen.

Ohne absprache mit den anderen dezernaten will er hier über mittel verfügen, als würden sie alleine ihm und seinem dezernat zustehen………… Weiterlesen …

Verfasst von: Jörg
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TV spots über die städt. werbung zur nordostdurchführung

guude zamme,

hier 2 beiträge aussem öffentlich/rechtlichen zur städtischen pro NOU werbung…..

dauern je ca. 2 1/2 min.

Viel spatz bei

der jörg

http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=43766&key=standard_document_36201264&mediakey=fs/maintower/20090518_mt_darmstadt&type=v&jm=0&jmpage=1

http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?key=standard_document_37028028&jmpage=1&type=v&rubrik=5300&jm=3&mediakey=fs/hessenschau/20090518_hs_falsche_werbung

Verfasst von: Jörg
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