Parallelen: nordostdurchführung und die zukunft frankreichs

Frankreichs regierungspartei bemüht sich bis obamaland –

darmstadt dagegen genügten ein paar kilometerchen bis st. Petersburg um „wahrheiten“ darzustellen:

„Auch mit einer anderen TV-Botschaft hatten die Kommunikationsgurus der Regierungspartei unerwartet Pech. Für die im März anstehenden Regionalwahlen hatten sie einen Werbestreifen gebastelt, der unter dem Motto ” Frankreich ändert sich - meine Region auch”, eine heile Heimat vorführt: Traute Familienharmonie am Wochenende, moderne Häuser mit Solarpanelen, glückliche Kinder verschiedenster Hautfarbe … “das Frankreich und die Welt von morgen werden wir bauen”, raunt dazu eine Frauenstimme aus dem Off.
Doch die schöne neue Welt, das bewies der TV-Sender Canal+, war nicht aufgenommen in den malerischen Gegenden der “France profonde”, sondern aus Bildern der US-Agentur Getty zusammengemischt: Ausgerechnet das “Frankreich von morgen” - illustriert mit Fernsehbildern aus Wisconsin und Kalifornien.“
Quelle:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,668727,00.html

Verfasst von: Jörg
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Die Großen lecken sich die Mäuler, die Kleinen beißen die Hunde

VÖ 13.9.2007
Rede zum Haushalt , Forderungen des Regierungspräsidiums
Was ist der Anspruch dieser beiden Magistratsvorlagen?

• Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt sollen gekürzt werden.
• Die Freigabe von Investitionsmitteln soll begrenzt werden.

Das Regierungspräsidium verlangt das Minus im Verwaltungshaushalt herunterzufahren, indem die freiwilligen Leistungen eingefroren werden. Das trifft alle die kleinen sportlichen, sozialen und kulturellen Initiativen, die die Lebendigkeit unserer Stadt ausmachen. Aber nicht diese relativ geringen Leistungen und Zuschüsse ruinieren diesen Haushalt, sondern die Kosten und Folgekosten der Großmannssucht Projekte wie : Kongreßzentrum, Nordostumgehung, Wellnessbad, Bahnhof mit den beiden Plätzen, Herrengartenhotel, Staatstheatersanierung, Darmbachfreilegung usw. usw Die Kosten und Folgekosten dieser großen Brocken bringen unseren Haushalt immer weiter in Schieflage.
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Verfasst von: Jürgen
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“Tempo 30 für den Rhönring”.

 Dienstag, den 11. August um 20:00 Uhr -  Weinlokal OSTTANGENTE in der Arheilger Straße, Ecke Liebfrauenstraße

Sehr geehrte Damen und Herren,

über eine Ankündigung der folgenden Veranstaltung und einen Bericht hierüber würden wir uns freuen.

Tempo 30 für den Rhönring

Die Bürgerinitiative ONO! Darmstadt Ohne NordOstumgehung macht keine Sommerpause. Gerade wegen des “Lokalen Dialogforums” sieht sie keine Veranlassung, die Hände in den Schoß zu legen. ONO! sieht auch kein Sommerloch, denn die nun bekannt werdenden Ãœberschreitungen der Grenzwerte für Stickoxide machen Handeln notwendig. Und das kann nicht ein “Weiter so!” bedeuten. Weiterlesen …

Verfasst von: Jörg
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StaVo Rede 30.6.2009 zur “Lindscheid-Wahl”

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren,

• wir stellen den Antrag, dass die Wahl  zur Besetzung der freiwerdenden hauptamtlichen Magistratsstelle wie angekündigt, in der Stadtverordnetenversammlung heute durchgeführt wird.

Der Zustand der Koalition hat ziemlich wenig mit dem Ausgang des Bürgerentscheids zu tun, dafür brodelt es schon viel zu lange. Liegt das an der Haltung der Grünen, die seit 13 Jahren die Stadtpolitik mitgestalten und immer ein guter Bündnisparter für die SPD waren -  um Ausgleich bemüht, manche Kröten schluckend  und immer lösungs- und sachorientiert. So sehr, dass sie sich nicht selten von uns als Verräter an grünen Zielen beschimpfen lassen mussten? Weiterlesen …

Verfasst von: Kerstin
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StaVo Rede 30.6.2009 zur aktuellen Stunde NOU

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren,

Die Ergebnisse des Bürgerentscheids haben zu großer Verwirrung geführt und tatsächlich ist es so, dass wir als Stadtverordnete in einem gewissen Dilemma stehen.
Zwar haben 25.874 Menschen gegen die NOU gestimmt, trotzdem fehlen 204 Stimmen zum Überschreiten der 25 % Hürde, die in der HGO festgelegt ist.

Wie sich jetzt positionieren? Einfach sagen, der Bürgerentscheid ist gescheitert, die festgelegten Prozentzahlen wurden nicht erreicht, Pech gehabt? Es waren halt einfach nicht genug Leute dagegen? Ein paar Zahlen zum Vergleich: Walter Hoffmann wurde 2005 mit 23 960 absoluten Stimmen gewählt, die Ampelkoalition konnte 2006 insgesamt sogar nur 21.753 Stimmen auf sich vereinen, von diesen 21753 entfielen nur 12.475 auf die SPD. Gäbe es bei beiden Wahlen eine 25% Hürde, wir würden nicht hier sitzen.

Dazu kommt das Dilemma des guten Weiterlesen …

Verfasst von: Kerstin
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